www.monthlyreview.org/0606weil.htm Robert Weil; Übersetzung: Info-Verteiler 1

Zu den Bedingungen der arbeitenden Klassen in China

Robert Weil ist Autor von „Rote Katze, Weiße Katze: China und die Widersprüche von ‚marktwirtschaftlichem Sozialismus’“ (Monthly Review Press, 1996) und anderer Beiträge und Papiere zu Bedingungen der Ökonomie, Politik und Arbeit in China. Sein Leben lang ist er engagiert in Bewegungen zu Arbeit, BürgerInnenrechten, Antikrieg, internationale Solidarität und Umwelt. Derzeit organisiert er das Personal für die LektorInnen- und BibliothekarInnen-Gewerkschaft an zwei kalifornischen Universitätscampussen, wo er auch Soziologie und verwandte Fächer unterrichtet hat. Der gesamte Bericht findet sich am Oakland Institute (Mail: info@oaklandinstitute.org).

Einführung

Dieser Beitrag basiert hauptsächlich auf einer Reihe von Treffen mit ArbeiterInnen, BäuerInnen, OrganisatorInnen und linken AktivistInnen, an denen ich im Sommer 2004 gemeinsam mit Alex Day und anderen StudentInnen für chinesische Fragen teilgenommen habe. Er ist Teil eines längeren Papiers, das vom „Oakland Institute“ als Spezialbericht herausgegeben werden soll. 2 Die Treffen fanden vor allem in Peking und Umgebung sowie in der Provinz Jilin im Nordosten und den Städten Zhengzhou und Kaifeng in der Zentralprovinz Henan statt. Was wir gehört haben, enthüllt völlig die Auswirkungen der massiven Umgestaltungen, die in den drei Jahrzehnten nach dem Tod von Mao Tse Tung stattfanden, die die revolutionäre sozialistische Politik, die unter seiner Führung durchgeführt wurde, demontierten und auf den „kapitalistischen Weg“ zurück führten und die ArbeiterInnenklasse in eine zunehmend prekäre Lage versetzten. Es findet eine sich rasch vertiefende Polarisierung in einer Gesellschaft, die eine der egalitärsten war zwischen extremem Reichtum an der Spitze und zunehmenden Massen von ArbeiterInnen und BäuerInnen, deren Lebensbedingungen sich täglich verschlechtern, ganz unten statt. Um das zu illustrieren: auf der „Fortune 2006“-Liste der weltweiten Milliardäre finden sich sieben in China und einer in Hong Kong. Obwohl ihr Besitz sich im Vergleich zu den Milliardären in den USA und anderswo bescheiden ausnimmt, repräsentieren sie das Auftauchen eines ausgereiften chinesischen Kapitalismus. Eine grassierende Korruption vereint die Partei- und staatlichen Funktionäre sowie die Manager der (Staats-)Betriebe mit den neuen, privaten Unternehmern in einem Netzwerk von Allianzen, das die Kapitalistenklasse bereichert, während die arbeitenden Klassen in einer Weise ausgebeutet werden, die für mehr als ein halbes Jahrhundert unbekannt war.

Die ArbeiterInnen, mit denen wir gesprochen haben, waren Teil der dutzenden Millionen, die ihre früheren Arbeitsplätze in staatseigenen Betrieben, die früher die Säulen der Ökonomie waren, verloren haben. Damit haben sie praktisch alle ihre früheren Formen von sozialer Sicherheit verloren, die Teil ihrer Arbeitseinheiten waren: Wohnungen, Bildung, Gesundheitsvorsorge, Pensionen und so weiter. Indem diese staatseigenen Betriebe in profitorientierte Gesellschaften umgewandelt wurden, entweder durch den Verkauf an private Investoren oder durch Semiprivatisierung durch die Manager und die Staats- und Parteifunktionäre, wurde die Korruption allgegenwärtig.

Die BäuerInnen, die wir trafen, kämpfen darum, mit den langfristigen Auswirkungen der zunehmenden Auflösung der ländlichen Kommunen und der Einführung des Systems der familiären Verantwortlichkeit, in dem jeder Haushalt mit der Gemeinde einen Vertrag für ein Stück Land eingeht, umzugehen. Mit der Öffnung des Landes gegenüber dem weltweiten Markt, dem Verkauf von Land an Private durch Beamte, ohne entsprechende Kompensation an die DorfbewohnerInnen, und der grassierenden Umweltzerstörung in den ländlichen Gebieten hat diese Politik hunderte Millionen Menschen dazu gezwungen, darum zu kämpfen, einen Weg zu finden, den Lebensunterhalt zu bestreiten, während sie sie der kollektiven sozialen Sicherung beraubt hat, der sie sich früher erfreuten. Mehr als 100 Millionen von ihnen wurden Teil der riesigen Migration in die Städte, auf der Suche nach Arbeit in der Baubranche, in den neuen, exportorientierten Fabriken, oder bei den dreckigsten und gefährlichsten Jobs, in denen ihnen die grundlegendsten Rechte vorenthalten werden. Für viele MigrantInnen verschlechtern sich die Bedingungen rasch, wenn sie in den städtischen Kommunen halb sesshaft werden bzw. wenn sie altern und die Gesundheitsprobleme zunehmen.

Die chinesischen ArbeiterInnenklassen 3 blieben angesichts ihrer sich verschlechternden Bedingungen und dem Verlust von über Jahrzehnten durch Kampf und Opfer in der sozialistischen Revolution gewonnenen Rechten nicht untätig. Die ArbeiterInnen, BäuerInnen und MigrantInnen in China veranstalten heute einige der weltweit größten Demonstrationen, an denen zuweilen Zehntausende teilnehmen, und die in gewalttätigen Zusammenstößen mit den Behörden münden. Sogar der Minister für öffentliche Sicherheit publiziert Zahlen, die zeigen, dass die „Massenzwischenfälle, oder Demonstrationen und Aufstände“ im Jahr 2004 auf 74.000 anstiegen, von rund 10.000 vor einem Jahrzehnt und 58.000 im Jahr 2003 („New York Times“, 24.8.2005). Die Bedrohung durch wachsende soziale Instabilität bedeutet für die Spitze der Partei und der Staatsführung eine wachsende Herausforderung, und sie hat bei deren Versuch, einen größeren Aufruhr zu verhindern, bereits zu politischen Veränderungen geführt. Sogar die sogenannte Mittelklasse FacharbeiterInnen, Manager und die steigende Zahl an College-AbsolventInnen, von denen viele am jahrzehntelangen ökonomischen Boom profitiert hatten zerfällt. Die wachsenden Kosten für Ausbildung, die unter Mao praktisch umsonst war, werden unerschwinglich, vor allem für die ArbeiterInnenklassen. Diejenigen, die in letzter Zeit (ihr Studium) abgeschlossen haben, stehen vor zunehmenden Schwierigkeiten, einen Arbeitsplatz zu finden. Der Stress des Marktes fordert seinen Tribut sogar von denjenigen, die besser dran sind. Die Vorteile, die die ökonomische Entwicklung gebracht hat vor allem der breitere Zugang zu Konsumgütern und Lebensmitteln und zunehmende Mobilität und Arbeitsmöglichkeiten werden für Millionen durch die sich immer mehr vertiefende Klassenspaltung und wachsende Unsicherheit zunichte gemacht. Als Folge tritt China in eine Periode verschärften Klassenkampfes und politischer Unsicherheit ein, die nicht leicht gelöst werden kann. Der Weg nach vorne für die ArbeiterInnenklasse wird sehr schwierig, und der Wiederaufschwung der Linken ist, obwohl überaus wichtig, in einem sehr frühen Stadium. Dieses Essay erläutert diese Komplexitäten und Möglichkeiten. Ich habe die Namen von Einzelpersonen und Organisationen zu deren Schutz völlig weggelassen.

Konflikt und Einheit

Zumindest oberflächlich betrachtet scheint es, dass die sich annähernden Bedingungen der städtischen ArbeiterInnen, der MigrantInnen und der BäuerInnen und sogar die vieler Angehöriger der Mittelklasse die Basis für eine breite Einheit für den Kampf gegen diejenigen bilden würden, die sie aufgrund der kapitalistischen Marktreformen und der Öffnung Chinas gegenüber den globalen ökonomischen Kräften ausbeuten. Aber wie in ähnlichen Situationen in den Vereinigten Staaten und anderswo auf der Welt lässt sich die Vereinigung der arbeitenden Klassen in der Theorie leichter vorstellen, als sie in der Praxis realisiert werden kann. Alte Vorurteile, vor allem die fehlende Achtung, mit der viele städtische ChinesInnen der BäuerInnenschaft gegenübertreten, sterben schwer aus; und werden verschärft durch die neuen Formen der Konkurrenz, die die massive Migration von ländlichen Gebieten in die Städte mit sich bringt, sowie aufgrund der Manipulation durch die Mächtigen, die altbewährte Methoden der Spaltung und Eroberung anwenden, um jede Gruppe gegen die andere auszuspielen.

Beispielsweise antwortete eine Aktivistin, mit der wir sprachen, auf die Frage, ob Pekinger ArbeiterInnen meinen, dass ihnen die MigrantInnen ihre Jobs wegnehmen: „Ja, vor allem unter den Arbeitslosen gibt es dieses Gefühl.“ Viele von ihnen blicken auf die migrantische Bevölkerung hinab. Während des Aufräumens nach einem großen Sturm bemerkten einige städtische ArbeiterInnen: „Das ist die Art von Arbeit, für die MigrantInnen hier sind, daheim sehen sie nie Geld.“ Wie zur Bestätigung dieses Bildes berichtete die „New York Times“ (3.4.2006) von migrantischen AasfresserInnen auf der städtischen Müllkippe von Schanghai, von denen eine arbeitete, um 10.000 Yuan (das entspricht 1.250,-- US-Dollar) an Mittelschulgebühren für ihre Tochter zu bezahlen, und 1.000 Yuan für die Grundschulausbildung einer zweiten. Die Gefühle sind allerdings unterschiedlich. MigrantInnen wiederum sagen ähnliches, wie: „Diese Arbeiterin dort hat es verdient, aus ihrem Job rausgeschmissen zu werden.“

Nach einem Muster, das dem der Vereinigten Staaten ähnelt in denen „Rasse“ und Ethnizität ebenso wie der MigrantInnenstatus zu dieser Mischung zählen werden die Versuche der Regierung, den MigrantInnen Rückkehrhilfen und andere Rechte zu verleihen, von einigen ArbeiterInnen als Bevorzugung betrachtet. Die Medien spielen mit diesen Unterschieden und fördern die schlechten Beziehungen zwischen den verschiedenen Gruppen, indem sie sagen, das städtische Proletariat möchte nur Jobs bei ausländischen Unternehmen, während sie behaupten, dass MigrantInnen „für nichts“ zu arbeiten bereit seien, und die Versuche von gekündigten ArbeiterInnen, es ihnen gleich zu tun, führten zu Ressentiments. Aber es ist das wachsende Missverhältnis zwischen den städtischen und den ländlichen Einkommen das nun bei 3,3:1 liegt, „höher als ähnliche Verhältnisse in den Vereinigten Staaten und eines der höchsten in der Welt“ das den Zündstoff für derartige Manipulationen liefert („New York Times“, 12.4.2006).

Die Schärfe solcher Spaltungen wurde in der Erfahrung von ArbeiterInnen in Zhengzhou, in einer Fabrik für elektrische Ausrüstung, offensichtlich, in der es 2001 zu größeren Zusammenstößen kam. Als dieses Unternehmen verkauft und zerschlagen wurde, verhaftete die Polizei in der Nacht DemonstrantInnen, brach (in die Fabrik) ein und schaffte die Maschinen weg, wie Diebe. Sie brachten auch BäuerInnen für 50 Yuan am Tag dazu, die Ausrüstung rauszuschaffen. Das führte zu einem langen Kampf. Um die Reaktionen der Öffentlichkeit in der Stadt davon abzulenken, dass sie die Polizei für die Drecksarbeit einsetzte, wurden von den Behörden Bauern als Schläger angeheuert; sie trugen Helme, sie setzten Waffen ein, um die ArbeiterInnen zu schlagen. An die 30 Lastwagen mit fünfhundert Bauern-Streikbrechern wurden herbeigeschafft, das ist ein Beispiel für das, was in ganz Zhengzhou geschieht. Eine Aktivistin berichtete, dass, als die ArbeiterInnen am 24.7.2001 in der Fabrik die Glocke läuteten, „alle rauskamen“, und das führte zu einer vierstündigen Schlacht Bauern gegen ArbeiterInnen. Letztere gewannen an diesem Tag, weil ArbeiterInnen aus anderen Fabriken zu Hilfe eilten insgesamt 40.000. Acht ArbeiterInnen wurden verhaftet und wegen Zerstörung von Eigentum angeklagt, aber sie wurden juristisch unterstützt und die Kapitalisten verloren noch einmal. Wie es eine Arbeiterin ausdrückt, indem sie sich auf die Rechte bezieht, die sie in der Vorreform-Ära hatten: „unsere Rechte, Maos Rechte“ wurden bestätigt. „Es waren so viele Leute, dass die Regierung es mit der Angst bekam.“

Die Menge der in die Aktion involvierten Leute verschaffte den Behörden eine Pause, aber unter dem Druck der Kapitalisten wurden die ArbeiterInnen wieder verhaftet, diesmal von der Sicherheitspolizei, um die Gerichte zu umgehen, und es kam zu einem zehntägigen Kampf mit den Bauern. Auf diese Weise benutzten sie Bauern, um die ArbeiterInnen aus der Fabrik zu vertreiben, und verkauften sofort die gesamte Ausrüstung, und 5.600 Leute wurden entlassen. Dann rissen sie die Gebäude nieder, darunter die Wohnhäuser der ArbeiterInnen, und gaben das Land einem Privaten, der ein Geschäft und Luxuswohnungen darauf errichten ließ. Jetzt fürchten sich alle davor, ohne Arbeit und ohne Wohnung den Kampf weiter zu führen. Die Polizisten selbst verwandeln sich manchmal in Gangster, sie ziehen die Uniformen aus und verhalten sich eher wie Banden, als dass sie die kapitalistischen Eigentümer schützen, verwenden sogar Messer. In einer Keramikfabrik schlug ein Mob einen Arbeiterführer zu Tode, aber die Behörden ließen es zu und ignorierten danach die Beschwerden.

Auf diese Weise greifen die Polizei und andere Regierungsagenturen nicht direkt an, sie unterdrücken diejenigen, die in staatseigenen Betrieben arbeiten, nicht selbst, sondern hetzen die verschiedenen Segmente der ArbeiterInnenklasse gegeneinander auf. Trotz der Notwendigkeit der Einheit machen derartige Erfahrungen es sehr schwer, die bereits bestehenden Vorurteile und Spaltungen zu überwinden. Wie eine Arbeiterin aus der Fabrik für elektrische Ausrüstungen sagte: „BäuerInnen und ArbeiterInnen sollten eine Familie sein wir mussten gegen sie kämpfen, aber wir sollten zusammenarbeiten.“ Die auf der anderen Seite agieren aus ihren kurzfristigen Interessen heraus. In dieser Fabrik sagte sogar der Polizeichef, dass er das, was er mache, nicht gern mache, aber er stehe unter Druck. Eine Arbeiterin sagte zu ihm, dass er „genau wie ein Hund“ sei. Er antwortete: „Ja, aber wenn ich euch nicht beiße, werden sie mich zur Schnecke machen.“ Die Ersetzung von staatseigenen Unternehmen durch privatisierte verschlimmert die Spaltungen. Neue Fabriken, die in der Region gebaut werden, holen sich hauptsächlich ArbeiterInnen vom Land, zahlen ihnen sehr niedrige Löhne und stellen weder Wohnungen noch sonstige Vergünstigungen zur Verfügung. Darüber hinaus finden diejenigen, die aus den staatlichen Betrieben in China hinaus geschmissen werden wie es eine Arbeiterin formulierte: im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten nicht einmal Arbeit im Dienstleistungsbereich, denn es sind die BäuerInnen, die dafür herangezogen werden, weil sie billig und leicht zu kontrollieren sind. Trotz des Bedürfnisses, gemeinsam zu arbeiten, führen solche Bedingungen unvermeidlich zu Ressentiments zwischen Segmenten der ArbeiterInnenklasse.

Trotz solcher Spaltungen und Konflikte werden die Anstrengungen, ein höheres Niveau von Vereinigung unter größeren Bereichen städtischer ArbeiterInnen zu erreichen und engere Bande zwischen ihnen und den BäuerInnen zu bilden sowohl unter denen, die auf den Bauernhöfen bleiben, als auch denen, die in die Städte migrieren verstärkt. Die Demonstrationen um die Anlagen für Papier, Textilien und elektrische Ausrüstungen in Zhengzhou und der Streik von 13.000 TaxifahrerInnen im Jahr 1997 in dieser Stadt zeigen, dass tausende von ArbeiterInnen in vielen Unternehmen und Sektoren ebenso wie Mitglieder der Kommune diejenigen unterstützt haben, die sich gegen die Privatisierung, gegen den Verlust von Arbeitsplätzen und Vergünstigungen, oder gegen höhere Steuern und Abgaben wehren. Trotzdem ist es im Allgemeinen so, dass diejenigen, die in einzelnen Fabriken arbeiten, ihre Arbeitgeber und die mit ihnen kooperierenden Regierungsbeamten, alleine bekämpfen müssen. Oft enden diese Konfrontationen wo Aktionen stattfinden wie das sich Niederlegen auf Eisenbahngleisen oder die Blockade von Autobahnen, das Umzingeln und die Besetzung von Büros, das Lahmlegen des üblichen Geschäftstreibens einer Stadt mit kleinen Einmalzahlungen an die betroffenen ArbeiterInnen, die keinesfalls für eine längerfristige Unterstützung ausreichen, aber hoch genug sind, um ihre unmittelbaren Forderungen nach irgendeiner Art von Entschädigung zu befriedigen. Im Versuch, diese relativ isolierten Formen des Kampfes zu überwinden, die sich in den meisten Fällen als unzulänglich erwiesen haben, um den allgemeinen Zug zur Privatisierung, Arbeitslosigkeit und Verlust von Dienstleistungen und Versicherungen zu stoppen, beginnen ArbeiterInnen der verschiedenen Unternehmen in Zhengzhou sich zu vernetzen. Auch in Kaifeng wo die meisten staatlichen Betriebe geschlossen wurden und 100.000 Leute arbeitslos sind haben die ArbeiterInnen ihr Bedürfnis nach größerer Einheit, um sich durchzusetzen, ausgedrückt. Erst unlängst haben sie aus verschiedenen Anlagen darunter viele, die bereits ihren Job verloren haben und die wenigen, die immer noch beschäftigt sind begonnen, zusammen zu kommen, Versammlungen mit Vertretern aus jedem Unternehmen abgehalten, und gemeinsame Proteste organisiert. Die AktivistInnen, mit denen wir gesprochen haben, planten für später in diesem Jahr eine große Demonstration von ArbeiterInnen aus allen Fabriken.

Aber die Aussichten für solche gemeinsamen Aktionen sind unsicher. Es gibt viele mögliche Spaltungen innerhalb des städtischen Proletariats ökonomische, generationenbedingte, und sogar politische denn manche unterstützen mehr die „Reformen“ und die Regierung, und andere halten sich an die sozialistische Perspektive. Sogar ein Park in Zhengzhou, den wir besucht haben, mitten in einem ArbeiterInnenbezirk, ist physisch aufgeteilt zwischen den rechten und den linken Gruppen von ArbeiterInnen und Arbeitslosen, wobei erstere in bestimmten Gebieten, vor allem untertags, dominieren, während letztere in anderen Teilen vorherrschen, vor allem in der Nacht. Als wir kurz anhielten, um mit einigen der vielen zu sprechen, die täglich zur Erholung dort hingehen, machten wir die Erfahrung, dass Debatten recht hitzig werden können und manchmal sogar in vagen Drohungen münden. Ähnlich verhält es sich mit den Aussichten für die Einheit zwischen ArbeiterInnen und BäuerInnen, wobei die MigrantInnen eine Zwischenrolle spielen. Es gibt das Bedürfnis nach Vereinigung, aber die Unterschiede sowohl bei den Bedingungen als auch bei der Behandlung durch die Regierung arbeiten gegen solche höheren Formen von Vereinigung.

Die Reformen haben auch teilweise zu einer Umkehrung von Wohlstand geführt. Sowohl in den Städten als auch am Land haben diejenigen, mit denen wir gesprochen haben, festgestellt, dass es heute, im Gegensatz zur Situation während der sozialistischen Ära unter Mao, einigen BäuerInnen besser geht als vielen der städtischen ArbeiterInnen. Sie mögen immer noch arm sein und ums Überleben kämpfen die verarmtesten Bauernfamilien bleiben immer noch die Ärmsten überhaupt aber zumindest haben sie ein Stück Land, auf dem sie ein wenig Lebensmittel anbauen können. Sogar die ärmsten MigrantInnen können in ein Dorf zurückkehren, wenn ihnen das Leben in der Stadt zu hart wird. Nicht ausgebildete städtische ArbeiterInnen, vor allem diejenigen, die entlassen wurden, haben tatsächlich nichts zu verlieren sie wurden noch einmal auf die klassischen proletarischen Bedingungen zurück geworfen, ohne jeglichen Zugang zu Produktionsmitteln, und wortwörtlich dem Hunger überlassen, ohne jegliche Unterstützung von außen. Wenn sie kranke Eltern haben, oder nur ein Kind, für das Schulgeld zu bezahlen ist, kann ihre Situation verzweifelt werden. Nur diejenigen mit Ausbildung, oder diejenigen, denen es möglich ist, ein kleines Geschäft zu eröffnen, haben ähnliche Bedingungen wie die BäuerInnen mit ihrem Land.

Deshalb ist eine Vereinigung bei Aktionen zwischen diesen beiden Klassen schwer zu erreichen. Häufig kommt es nahezu zeitgleich zu Protesten und Demonstrationen sowohl in den Städten wie auch am umliegenden Land. Wir hörten von solchen parallelen Vorfällen in und um Zhengzhou und Kaifeng sogar in der kurzen Zeit, als wir dort waren. In Kaifeng waren soeben 20 ArbeiterInnen in einer Fabrik verhaftet worden, während BäuerInnen am selben Tag im nächsten Landkreis protestierten sich erhoben und „schlimme Aktivitäten“ setzten, wie eine Arbeiterin es bezeichnete , wo sie Regierungsgebäude beschädigten und Autobahnen blockierten, weil sie wegen Grundstücken für eine Straße betrogen worden waren. Aber es gab keine Verbindung zwischen diesen nahezu zeitgleichen Vorfällen, und es hat bis jetzt keinen gemeinsamen Protest von ArbeiterInnen und BäuerInnen gegeben.

Mehr noch, es gab sogar Unterschiede in den Formen der staatlichen Reaktion auf Demonstrationen dieser beiden Klassen. Städtische ArbeiterInnen sehen sich einer besonders strengen Repression durch die lokalen Behörden ausgesetzt, weil ihre Kämpfe für die Öffentlichkeit sichtbarer sind, die Sitze der städtischen Macht zerrütten und das Herz der Reformen direkt herausfordern: die Privatisierung von Unternehmen und die Formierung einer neuen Kapitalistenklasse. Wie eine Arbeiterin es bezeichnete, sind sie und ihresgleichen sehr verärgert, und sie „müssen zusammenkommen und ‚rebellieren’ aber anders als in Amerika wird von ihnen erwartet, nicht einmal über ihre Situation zu sprechen.“ Immer noch „fürchten sie den Tod nicht, denn sie haben nichts“ und deshalb werden sie weiter kämpfen.

ArbeiterInnenaktionen weiten sich im ganzen Land aus, manchmal erringen sie lokale Siege, aber oft enden sie mit Verhaftungen und Haftstrafen für die FührerInnen. Andererseits, während die Verbesserung der ländlichen Bedingungen nun, zumindest auf dem Papier offizielle Regierungspolitik ist, kann die Zerschlagung von BäuerInnenprotesten sogar noch brutaler sein, denn diese sind weitgehend unsichtbar. Solange ihre Aktionen nicht so stark sind, dass sie die öffentliche Aufmerksamkeit auf sich lenken wie der Mord an über 20 DorfbewoherInnen in Dongzhou in der Provinz Guangdong im Dezember 2005 - die gegen die unangemessene Entschädigung für Land, das ihnen für ein Kraftwerk weggenommen wurde, protestiert hatten. Trotz dieser Spaltungen und Barrieren gibt es ein Gefühl, dass die ArbeiterInnenklasse in den Städten und das Land Wege finden könnten, um sich bald zu vernetzen. Das, weil BäuerInnen immer verärgerter werden, ihre Lebensumstände sich denen der städtischen ArbeiterInnen annähern, weil die MigrantInnen älter werden und mit einer sich verschlechternden Situation konfrontiert sind. AktivistInnen, die helfen, alle ArbeiterInnenklassen zu organisieren, versuchen, die Bewegung nach vorne zu einer Vereinigung zu bringen, aber es ist ein langer und schwieriger Prozess, der erst begonnen hat, die Kluft zwischen ihnen zu überbrücken.

Die Rückkehr der Linken

Die Möglichkeit, ein solches höheres Niveau von Einheit zu erreichen, wird begünstigt durch die Anwesenheit von Leuten mit tiefen Erfahrungen im Kampf für Sozialismus und Wissen um den Marxismus-Leninismus und die Mao Tse Tung-Ideen unter den BäuerInnen, MigrantInnen und städtischen ArbeiterInnen. Dieses historische Vermächtnis hat fundamentale Bedeutung für die Wiederbelebung der chinesischen Linken heutzutage. Wie eine frühere Rotgardistin in Zhengzhou sagte, kommt das Verständnis eines „Kampfes zweier Linien“, eine klare Demarkation zwischen dem Sozialismus der Revolution und dem Kapitalismus der Gegenwart, nun vor allem aus den arbeitenden Klassen selbst, und nicht hauptsächlich von den Intellektuellen. Es nimmt eine Anti-Korruptionsform an, nicht nur im engen Sinne der Gegnerschaft zu finanziellen Zuwendungen und Bestechungen, obwohl das Teil davon ist, sondern als breiterer Versuch, die Allianz von Staats- und Parteibeamten, Managern und Unternehmern daran zu hindern, die Produktionsmittel völlig in das Privateigentum der neu aufgetauchten Kapitalisten überzuführen und die sozialistischen Errungenschaften der ArbeiterInnen und BäuerInnen in der revolutionären Ära umzukehren. Die Theorie, der Geist und die Praxis der Revolution werden von AktivistInnen am Leben erhalten. Das merkt man in Zhengzhou und in anderen Gegenden, die seit den frühen 20er Jahren Zentren der kommunistischen Bewegung waren. In dieser Stadt ragt ein 1971 in Form einer doppelten Pagode errichteter Turm über die wichtigste Innenstadtkreuzung, um an die mehr als 100 ArbeiterInnen zu erinnern, die 1923 bei einem von den KommunistInnen angeführten Generalstreik auf der Eisenbahnlinie Peking-Hankou, vom regionalen Warlord gewaltsam niedergeschlagen, ermordet wurden. Das Vermächtnis der Mao-Ära ist also dort heute noch lebendig, und das Niveau des Bewusstseins der ArbeiterInnen ist sehr hoch, es führt zum Kampf der zwei Linien.

Ein auffälliger Aspekt bei den Diskussionen mit ArbeiterInnen in dieser Stadt war das Verständnis für den Anspruch auf die Fabriken, in denen sie gearbeitet hatten. Wie begrenzt auch immer gesellschaftliches Eigentum und Mitbestimmungsrecht der ArbeiterInnenklasse in den staatseigenen Unternehmen waren und sich als unzureichend für die Sicherung gegen die dengistischen Enteignungsreformen herausgestellt haben fühlten sie dennoch stark, dass diese Anlagen in einem allgemeinen Sinn „ihre“ waren. Wie eineR erklärte, war die Fabrik für elektrische Ausrüstung „mit dem Schweiß der ArbeiterInnen“ erbaut worden, und sie wollten nicht, dass sie von Kapitalisten übernommen und privatisiert wird. Sie gehörte der gesamten Nation und war Teil der kollektiven ökonomischen Akkumulation der gesamten ArbeiterInnenklasse. Unter Mao hatten die ArbeiterInnen auch die Kontrolle über die Fabriken, sie „konnten Ideen einbringen und wurden gehört“. Das erreichte seinen Höhepunkt in der Kulturrevolution. Damals „waren sie die FührerInnen, die ArbeiterInnenklasse repräsentierte sich damals selbst“ aber nun hört ihr niemand zu, und sie hat keine Macht. Immer wieder drückten diese ArbeiterInnen ihr Gefühl für verloren gegangenen Anspruch aus, als Ergebnis des tatsächlichen Diebstahls ihres kollektiven Eigentums, das über lebenslange Arbeit geschaffenen worden war, und für den Entzug all ihrer Mitbestimmungsrechte, die sie früher ausgeübt haben. Auf theoretischer Ebene ausgedrückt, erklärten die ArbeiterInnen in Zhengzhou, dass das gegenwärtige System eines „bürokratischen Kapitalismus“ ein politisches Problem ist, nicht hauptsächlich ein ökonomisches eine Analyse, die Lenins „Was tun?“ entstammen könnte. „An der Oberfläche sieht es ökonomisch aus, aber tatsächlich ist es ein Kampf zwischen Kapitalismus und Sozialismus“, vor allem eine Frage der Politik. China, sagte sie, ist „nicht wie die Vereinigten Staaten, wo sie niemals Sozialismus hatten. Ältere ArbeiterInnen verstehen diesen historischen Zusammenhang. Die meisten erlebten die Mao-Ära und die Kulturrevolution. Sie hatten Erfahrungen mit den Mao Tse Tung-Ideen, und ihre Generation möchte China zur auf den ‚Weg Maos’ bringen. Es ist Teil des internationalen Kampfes zur Verteidigung des sozialistischen Weges.“

Diese Arbeiterin möchte, dass der Kampf der chinesischen ArbeiterInnenklasse und warum es wichtig ist, wieder auf den Weg des Sozialismus zurück zu kommen, im Westen besser verstanden wird. Es ist ein langer Kampf. Sie hofft, dass die ArbeiterInnen in China langsam auf diesen Weg zurückkehren werden, in diesem Fall könnten sie gewinnen. Aber sie warnt auch, falls die derzeitige Bewegung nicht bald ein höheres Niveau erreicht, werden jüngere ArbeiterInnen sie bloß als ökonomischen Kampf um „bessere Bedingungen“ begreifen. Das ist das Vermächtnis der anti-sozialistischen Reformperiode, und der Worte von Deng Hsiao Ping wie: „reich zu werden ist herrlich“. Sie ruinieren das Verständnis der jüngeren ArbeiterInnen. „Viele von ihnen haben Angst, sich so zu treffen und zu diskutieren“ wir hörten diese Ansicht von mehr als einer der älteren ArbeiterInnen.

Teilweise ist das der Grund dafür, dass diejenigen, die sich immer noch dem Kampf um Sozialismus widmen, andere Wege gefunden haben, um ihr Bewusstsein und ihre Erfahrung weiter zu geben, sie setzen kulturelle Formen ein, nicht nur politische und ökonomische, um das Vermächtnis der Revolution am Leben zu halten und es an neue Generationen weiter zu geben. In einer Ecke eines Parks mitten in einem ArbeiterInnenviertel in Zhengzhou, den wir besuchten, kommen ArbeiterInnen und ihre Familienmitglieder jede Nacht zusammen, um die alten revolutionären Lieder zu singen. Am Abend eines Wochentages, als wir dort waren, nahmen hundert oder mehr Leute von älteren PensionistInnen bis zu Teenagern und sogar kleinen Kindern an dem sehr eindrucksvollen Gesang teil, begleitet von einer Gruppe von Musikern und angeführt von einer dynamischen Dirigentin. Uns wurde erzählt, dass an Wochenenden oft „vielmal mehr“ Leute anwesend sind, bis zu tausend. Wie eine der ArbeiterInnen, die uns zum Park brachten, sagte: „Die politische Bedeutung dieses Singens ist es, unsere Opposition zur Kommunistischen Partei zu zeigen was aus ihr wurde und Mao zu nutzen, um sie zu konfrontieren und das Bewusstsein zu erhöhen.“

Dieser historische Geist erfüllt ebenso den praktischen Kampf in der Stadt. Als im Jahr 2000 der Papiermühlenstreik begann immer noch das „Modell“ für Widerstand gegen Privatisierung in dieser Gegend verwendeten ArbeiterInnen laut einer Aktivistin Methoden der Kulturrevolution, um die Manager zu vertreiben, die Fabrik zu beschlagnahmen, den Abtransport der Ausrüstung zu verhindern und ArbeiterInnenkontrolle einzuführen. Nach vielen Drehungen und Wendungen verbleiben Teile der Anlage immer noch in der Hand der ArbeiterInnen, aber es handelt sich nicht nur um einen Kampf ums Überleben in der Marktökonomie, sondern auch wegen der offiziellen Versuche, sie ökonomisch zu unterminieren. Wie ihr Führer erklärte, hatten sie diese spezifische Form von Kampf angenommen, nachdem er eingesperrt wurde, weil „die Prinzipien der Pariser Kommune für immer leben werden“. Eine ähnliche historische Perspektive war beim Kampf der Fabrik für elektrische Ausrüstung zu beobachten, wo eine ihrer Parolen lautete „Die ArbeiterInnen wollen produzieren und leben“, aber sie brachten auch ein Transparent an, auf dem stand „Die Mao Tse Tung-Ideen immer hochhalten“. Andere Aktionen der ArbeiterInnen nehmen eine noch offenere politische Form an.

Im Jahr der Besetzung der Papiermühle begann eine Feier zum Todestag von Mao. 2001 nahmen an diesem Treffen zehntausende ArbeiterInnen teil umringt von 10.000 Polizisten und es gab einen großen Streik und Auseinandersetzungen. Heute wird den ArbeiterInnen bereits verboten, auch nur zu dem kleinen Platz zu gehen, an dem in der Stadt immer noch die Mao-Statue steht, weder an seinem Geburts- noch an seinem Todestag. Aber sie gehen trotzdem und treten der Polizei entgegen. Am 9.9.2004 gab ein Arbeiteraktivist, Zhang Zhengyao, ein Flugblatt heraus, in dem er die Kommunistische Partei und die Regierung angriff, sie lasse die Interessen der ArbeiterInnenklasse im Stich und nehme an der weit verbreiteten Korruption teil. Sein Flugblatt prangerte auch die Restauration des Kapitalismus in China an und rief zu einer Rückkehr zu den „sozialistischen Ideen“ von Mao auf. Aber er und der Mitautor des Flugblattes, Zhang Ruquan, wurden verhaftet, nachdem die Polizei ihre Wohnungen durchsucht hatte. Ihr Fall wurde bald zu einem Aufsehen erregenden Fall in China, viele Linke aus dem ganzen Land reisten nach Zhengzhou, um außerhalb des geschlossenen Gerichtsgebäudes zu protestieren. Im Dezember 2004 wurden sie jeder zu drei Jahren Haft verurteilt. Zusammen mit Ge Liying und Wang Zhanquing die beim Verfassen und Drucken der Flugblätter geholfen hatten, und die ebenfalls von der Polizei schikaniert wurden wurden diese ArbeiteraktivistInnen als die „Zhengzhou 4“ bekannt. 4

Eine in den Vereinigten Staates initiierte Petition an Präsident Hu Jintao und Premierminister Wen Jiabao, die zur sofortigen Freilassung aufrief, erhielt über zweihundert Unterschriften rund die Hälfte jeweils von innerhalb und von außerhalb Chinas. Das war eine einmalige Unterstützung linker ArbeiterInnen, vor allem angesichts des möglichen Risikos für diejenigen, die sie unterschrieben haben, die chinesische Intellektuelle und AktivistInnen mit ihresgleichen auf internationaler Ebene vereinte. Obwohl die chinesische Regierung nicht auf den Brief geantwortet hat, wurde Zhang Ruquan später aus dem Gefängnis entlassen, angeblich aus Gesundheitsgründen, aber einige AktivistInnen glauben, das war zumindest teilweise das Resultat des Druckes, der von der Petition und anderen ähnlichen Solidaritätsaktionen, wie postings von manchmal ausgiebiger Information und Analysen betreffend ihren Fall auf linke websites, ausging.

Die Zhengzhou 4 stehen für die Weigerung der ArbeiterInnen in China, passiv die Lebensbedingungen, die ihnen von Partei und Staat aufgezwungen werden, zur Kenntnis zu nehmen, für die Fortdauer ihrer linken Ideologie und des Aktivismus in ihren Reihen, und die wachsende Unterstützung, die sie durch andere aus ihrer Gesellschaft und sogar aus dem Ausland erhalten. Aber dieser Fall zeigte auch die Spaltungen auf, ebenso wie die wachsende Stärke der chinesischen Linken. Es waren vor allem die jungen Linken, die die Führung in der Unterzeichnung der Zhengzhou 4-Petition übernahmen, sie nutzten das Internet, um sie weit zu verbreiten, während sie die Älteren kritisierten, weil diese zumindest anfangs beiseite gestanden waren. Der jüngeren Generation war die Solidarität mit ArbeiterInnen, die öffentlich einen linken Standpunkt einnahmen, wichtiger als die Bedenken, ob man die exakt korrekte Linie habe. Den alten Linken verstellen die vergangenen Spaltungen und Kämpfe um Ideologie und Politik oft den Weg für eine gemeinsame Aktion. In ihrem Fall ist es schwerer, historische Konflikte beiseite zu schieben, um die neuen Bedingungen der Gegenwart zu bekämpfen.

Diese unterschiedlichen Haltungen spiegeln eine weithin akzeptierte Analyse von den drei Hauptgruppen in der chinesischen Linken wieder:

1) die „alte“ Linke, die hauptsächlich aus denjenigen besteht, die durch die Ränge der Partei und des Staates groß wurden und die, nachdem sie in vielen Fällen erstmal zumindest teilweise die Deng Hsiao Ping-Reformen gefeiert hatten, zur Opposition wechselten, als die kapitalistische Natur dieser Politik zunehmend klarer wurde;

2) „MaoistInnen“, die standhaft in ihrer Unterstützung der Programme für eine revolutionäre Ära des chinesischen Sozialismus unter Mao geblieben sind, und die ihre Basis vor allem unter den ArbeiterInnen und BäuerInnen haben und

3) die „neue“ Linke, die wie ihr Gegenstück im Westen vor allem während der 60er Jahre sich vor allem aus der jungen Generation zusammensetzt, die hauptsächlich an Universitäten und den neuen NGOs konzentriert ist, die für ein breites marxistisches Spektrum, auch für vorwiegend soziologische und sozialdemokratische Strömungen offen ist, die sich aber auch oft lieber mit den Anhängern von Mao zusammen schließt, als die „alten“ Linken.

Die Grenzen zwischen diesen drei Gruppen sind aber keineswegs rigide oder ausschließend. „Alte“ Linke finden sich quer durch die gesamte Gesellschaft, sowohl innerhalb als auch außerhalb der Regierung, während viele „MaoistInnen“ und sogar einige der „neuen“ Linken in der Partei und im Staat arbeiten. Jede Parallele zu ähnlichen linken Kategorisierungen vor allem der „neuen“ Linken im Westen sollte nicht überstrapaziert werden, denn sie haben alle ihre eigenen, spezifisch chinesischen Charakterisierungen, die die Geschichte des Kampfes dort widerspiegeln. 2001 wurde in Beidaihe, der Stadt am Meer, in der sich jeden Sommer die höchste Führerschicht zu strategischen Planungen versammelt, ein höchst ungewöhnliches Treffen von vier unterschiedlichen politischen Strömungen abgehalten organisiert von einer ehemaligen Führerin der Roten Garden in Zhengzhou, die nach Beginn der Reformära jahrelang inhaftiert war, und immer noch Aktivistin ist. Während sie übereinkamen, nicht übereinzustimmen, ob die gesamte Reformpolitik bekämpft gehört, waren sie einig in ihrer Kritik an Deng Hsiao Ping wegen dem Ausmaß der Rekapitalisierung, die er eingeleitet hatte.

Kürzlich traf sich ein Forum von mehreren hochkarätigen, prominenten Instituten, Universitäten und Agenturen, um die marxistische Analyse der gegenwärtigen Situation zu entwickeln der Präsident der Pekinger Universität leitete die Sitzung ein. Die Hoffnung war, daraus ein weitergehendes Treffen zu machen. Das alte Parteimitglied, das hinter der Organisierung dieses Treffens stand, erklärte, dass dieses ohne zumindest ein wenig Hilfe von oben nicht hätte stattfinden können. In Zhengzhou traf sich im letzten Jahrzehnt ein ähnliches Forum, angeführt von Linken und „Liberalen“ ein Terminus, der in China heute oft diejenigen beinhaltet, die radikaler sind als ihre Gegenstücke im Westen und brachte ein breites Spektrum an Blickwinkeln zusammen. Ihre gemeinsame Basis ist ein starkes Gefühl, dass die gegenwärtige Führung der chinesischen Gesellschaft und die offizielle Politik nicht entwicklungsfähig sind. Deshalb fallen trotz ihrer unterschiedlichen Hintergründe und Zugänge viele von ihnen in alle drei Kategorien der Linken „alte“, „MaoistInnen“ und „neue“ sowohl innerhalb als auch außerhalb der Partei, der staatlichen Körperschaften und Institutionen, und nicht nur ihre Ideen, sondern auch ihre verschiedenen Foren und Treffen überlappen sich, durchdringen einander und beeinflussen sich gegenseitig, und ziehen auch diejenigen an, die ihre Ideologien nicht teilen. Innerhalb der neuen NGOs gibt es einige mit starker linker Basis, die an praktischen Punkten wie der Versorgung mit Schulen der verarmten ländlichen Dörfer arbeiten und eine mehr von ArbeiterInnen und BäuerInnen geführten Gesellschaft propagieren, als es die mainstream-Fonds tun. Diese Rückkehr der Linken spiegelt die zunehmende Stärke des Volkskampfes innerhalb der ArbeiterInnenklassen wider, der es nicht mehr erlaubt, die gesellschaftliche Krise in China und die Gefahr nicht anzusprechen, dass sie sich noch weiter vertiefen wird, falls keine radikale Änderung der gegenwärtigen Politik stattfindet. Sie eröffnet wieder die Möglichkeit, so weit entfernt sie heute auch scheinen mag, einer Erneuerung des revolutionären Sozialismus der Mao-Ära.

Ein schlagendes Beispiel dieser neuen Öffnung der Linken ist ein Brief von einer Gruppe von „VeteranInnenmitgliedern der Kommunistischen Partei Chinas, Kader, Militärangehörige und Intellektuelle“ an Hu Jintao im Oktober 2004, benannt: „Unsere Standpunkte und Ansichten zur gegenwärtigen politischen Landschaft“. Obwohl im Ton respektvoller als das Zhengzhou 4-Flugblatt, und trotz einiger positiver Anmerkungen zu den „Reformen“ wegen deren ökonomischer Erfolge, gleicht er thematisch ziemlich diesem Statement und fordert ebenso wie dieses Aktionen zur Korrektur und eine Rückkehr zum sozialistischen Weg sowie die Abkehr vom „kapitalistischen Weg“, er ist ebenfalls militant in seiner Kritik der gegenwärtigen Situation. Es ist unklar, ob es irgendwelche direkten Verbindungen zwischen diesen beiden Dokumenten gibt. Aber Linke in China fuhren fort, Unterschriften zur Unterstützung der Zhengzhou zu sammeln, und der Eifer, mit dem Teile der „neuen“ Linken diesen Fall aufgegriffen haben sowie die Verteidigung solcher „maoistischer“ AktivistInnen öffnet mehr Raum für „alte“ Linke, ihre ständige Kritik ebenso einzubringen wie im Brief an Hu. Diese Bereitschaft von VeteranInnen der früheren revolutionären Kämpfe, so offen gegen die aktuelle Politik von Partei und Staat aufzutreten, ist eine Folge des neuen Klimas, das sich entwickelt. Bis Ende 1999 machten unsere Diskussionen mit älteren Linken klar, wie sehr diese dachten, sich zurückhalten zu müssen angesichts der vorherrschenden Reformatmosphäre. Jetzt ist klar: viele dieser ehemaligen FührerInnen und diejenigen in ähnlichen Positionen fühlen sich „befreit“, ihre Meinung offener zu sagen. Deshalb ist es nicht bloß Theorie zu behaupten, dass die Vergangenheit die Gegenwart informiert, und dass die Aktionen eines Teils der Linken Auswirkungen auf die anderen haben, sondern es ist auch Praxis.

In einigen wenigen Fällen, zwar klein in der Anzahl, aber manchmal mit großem Einfluss, werden die sozialistischen Organisationsformen der Mao-Ära heute noch angewandt, obwohl notwendigerweise in modifizierter Form, um den neuen Bedingungen der Marktökonomie zu entsprechen. So haben selbst jetzt rund 1 Prozent der Dörfer, in Summe mehrere tausend die Anzahl variiert je nachdem, wer sie bekannt gibt und welche Kriterien der Messung zugrunde gelegt werden , die Kollektivierung der Kommunezeit nicht völlig rückgängig gemacht. Einige, die die Deng-Reformen eingeführt haben, sind zur kollektiven Produktion zurückgekehrt und wurden so zum Modell für andere auf der Suche nach Alternativen für die ländliche Ökonomie. Das prominenteste Beispiel für das Hochhalten der Ziele und Methoden der sozialistischen Ära ist Nanjiecun. eine „maoistische“ Stadt in der Provinz Henan, eine Stunde von Zhengzhou entfernt, Nanjiecun begann vor 15 20 Jahren mit der Rekollektivierung und funktioniert weiterhin als eine Art Kommune für alle seine Mitglieder, mit im wesentlichen gratis Wohnen, Gesundheitsversorgung und Bildung sogar die Kosten für Colleges für junge Leute werden übernommen. Ebenso hält sie die egalitären Prinzipien der sozialistischen Ära hoch, etwa dass die Arbeitskräfte in der Verwaltung nicht mehr als einen Facharbeiterlohn erhalten. Weiters fühlt sie sich den politischen Zielen Maos verpflichtet, dessen Fotos und Sprüche, gemeinsam mit den Bildern anderer revolutionärer FührerInnen darunter Marx, Engels, Lenin und Stalin sich im ganzen Dorf finden. Wohnanlagen mit hellen und luftigen Appartements, die jeder Mitgliedsfamilie zur Verfügung stehen, sind hier umgeben von tadellos sauberen Straßen, Promenaden und Gärten. Das Dorf hat eine attraktive Schule und ein Kinderbetreuungszentrum. Eine derartige Umgebung ist außerhalb der neuen Anlagen der städtischen Reichen einzigartig in China und steht in scharfem Gegensatz zur typischen dörflichen Umgebung gleich hinter deren Mauern und Zäunen.

Aber selbst bei solchen Erfolgen gibt es viele Widersprüche in der Praxis von Nanjiecun, so nimmt es für den Großteil seines Budgets ausländische Investitionen in Anspruch und setzt hauptsächliche BäuerInnen aus der Umgebung die in anständigen, aber entschieden weniger komfortablen Wohnungen leben als Arbeitskräfte in seinen „Gemeindeunternehmen“ ein, die voll in die neue kapitalistische Ökonomie integriert sind. Unlängst hatte es laut AktivistInnen in Zhengzhou, darunter die beiden, die uns bei einem Besuch des Dorfes begleiteten, ernsthafte finanzielle Schwierigkeiten wegen einer großen Überexpansion in neue und nicht vertraute Produktionsarten. Aber trotz solcher Beschränkungen unausweichlich in einer Situation, in der es umgeben ist von einem Meer von Kapitalismus und zwecks Überleben in der Marktökonomie konkurrenzfähig bleiben muss dient es als Fokus für diejenigen, die immer noch daran glauben, dass für das ländliche China ein anderer Weg möglich ist. Täglich treffen Delegationen manchmal ganze Busladungen von BäuerInnen oder ArbeiterInnen aus dem ganzen Land ein, um zu studieren, wie es sowohl kollektivierte Produktion als auch Verteilung aufrechterhalten konnte. Es hat auch den Segen, und damit den Schutz der Provinzbehörden von Henan. Der offene Brief linker ParteiveteranInnen 2004 an Hu Jintao verwies auf Nanjiecun als ein Modell dafür, was auch heute noch in den ländlichen Gegenden benötigt wird. Aber auch wo das Vermächtnis der Mao-Zeit nicht so prominent ist, bleiben deren Erfahrungen und Konzepte der Hintergrund, auf dem die Bedingungen der Gegenwart ständig verglichen und analysiert werden.

Eine wichtige Entwicklung, die im Sommer 2004 hervortrat, war eine neue Bewegung zur Formierung landwirtschaftlicher Kooperativen, um die Isolation und Unsicherheit von in familiärer Verantwortung betriebenen Bauernhöfen angesichts des globalen Marktes zu lindern. Diese Kooperativen zielen vorrangig darauf ab, eine nennenswerte Ökonomie am Markt zu erreichen durch kollektiven Einkauf von Dünger beispielsweise, und durch bessere Verhandlungsbedingungen bei der Preisgestaltung für ihre Ernten aber sie stellen auch finanzielle Unterstützung und Sicherheit für ihre Mitglieder bereit. Solche Anstrengungen sind ein bedeutender Schritt weg von der individualistischen „schwimme oder geh unter“-Politik der Reformperiode, auch wenn sie nicht damit beginnen können, all die schrecklichen Probleme der Situation zu lösen, vor der die BäuerInnenschaft als ganze steht. Obwohl sie keine Rückkehr zu den Kommunen sind, und bestenfalls eine Form von Halb-Rekollektivierung darstellen, beziehen sie sich nicht nur auf frühere Kooperativenbewegungen von vor der Revolution, sondern auch auf Konzepte der Mao-Ära, mit denen sich ihre Mitglieder oft gut auskennen. Deshalb ist es nicht unüblich, Leute wie die Vorsteherin einer Kooperative nahe Siping in der nordöstlichen Provinz Jilin anzutreffen, die eine detaillierte vergleichende Analyse der ländlichen und der städtischen Klassen und deren Situation heute zum Besten gab, oder ein junges Mitglied, das eine lange und tiefgehende Diskussion mit sozialistischem Standpunkt der Situation am Land lieferte, nicht nur der Situation im Land, sondern in Beziehung zum Rest der Welt. Die chinesischen ArbeiterInnenklassen können städtische Intellektuelle nicht nur die tatsächliche Arbeitswelt und Ausbeutung lehren, sie haben auch mehr Erfahrungen bei der praktischen Einführung des Sozialismus. Und in vielen Fällen sind sie in ihrem Verständnis und der Anwendung der Grundlagen des Marxismus-Leninismus-Mao Tse Tung-Ideen vollständiger entwickelt als einige der jungen, besser ausgebildeten jungen Linken.

Gleichzeitig drängt die rasche Polarisierung der Gesellschaft viele innerhalb der neuen Mittelklasse, unabhängig von deren spezifischer Beschäftigung oder Position, in Bedingungen, die mehr denjenigen gleichen, denen sich ArbeiterInnen und BäuerInnen gegenüber sehen, was zu einer wachsenden Basis für Einheit zwischen ihnen führt und hilft, eine Massenbasis für eine Wiederbelebung der Linken zu schaffen. Das kapitalistische System verschlingt seine selbst und rasch geschaffenen immer größeren Gruppen von Fremden. Heute enden selbst viele Kader der Kommunistischen Partei in früheren staatseigenen Unternehmen, indem sie rausgeworfen werden, nachdem sie geholfen haben, diese Unternehmen an private Investoren zu verkaufen. Sie werden von den neuen kapitalistischen Eigentümern nicht behalten, ein Zustand, den eine Arbeiterin als „die Brücke verbrennen, die man soeben überquert hat“ beschreibt. Als Ergebnis sind viele von ihnen nun arbeitslos und verstehen besser, was die „Marktfähigmachung“ wirklich ist „es hebt ihr Bewusstsein“.

Solch neues Verständnis resultiert aus den sich verändernden Bedingungen im eigenen Leben wie im allgemeinen. Wir haben mehr als einmal diese Geschichte von denen gehört, die erst die Dengistischen Reformen begrüßt haben wie eine fortschrittliche Akademikerin, mit der wir in Peking gesprochen haben und die nun zurückblicken auf Mao und sogar die Kulturrevolution wieder studieren. In einigen Fällen ist das direktes Ergebnis ihres „Lernens von den Massen“. Das ist etwa der Fall bei einer prominenten, ehemals konservativen Studentin aus einem ländlichen Gebiet, deren „Verwandlung“ zustande kam, weil sie, als sie die BäuerInnen besuchte, niemals ein kritisches Wort gegenüber Mao gehört hatte, aber viel Kritik an Deng, was sie dazu brachte, ihre eigenen Einstellungen gegenüber der Vergangenheit zu überdenken. Für viele, darunter welche aus der intellektuellen Elite, haben sich die verschiedenen ideologischen Tendenzen, die seit Beginn der Reformära aufgeblüht sind von der Erklärung der Marktaufbereitung und Privatisierung mit speziell chinesischen Charakteristika, betrieben von den PropagandistInnen des Staates und der Partei, zu den westlich-liberalen Konzepten, die sich vor allem in akademischen und NGO-Zirkeln fanden als unfähig erwiesen zu erklären, was in China heute vor sich geht.

Wie sowohl eine ehemalige Rotgardistin als auch eine junge intellektuelle Aktivistin in unterschiedlichen Gesprächen feststellten, die „alles andere ausprobiert“ haben, müssen die, die ursprünglich die Reformpolitik befürwortet haben, die aber jetzt zu verstehen versuchen, was geschieht, „zum Zwei-Linien-Kampf und zur Kulturrevolution zurückkehren, um mit der Gegenwart umgehen zu können“, denn sie haben andere Ansätze versucht und die haben keine Erklärung geliefert.

Schienen noch vor wenigen Jahren die Probleme, vor denen die chinesische Gesellschaft stand, speziell zu sein und deshalb immer noch relativ leicht „in den Griff zu bekommen“ beispielsweise durch eine „Anti-Korruptions-Kampagne“ , so gibt es heute ein wachsendes Bewusstsein darüber, dass sie systemisch und hartnäckig sind, dass sie eine viel fundamentalere Umwandlung benötigen, nämlich solche, die der Kapitalismus und der globale Markt nicht durchführen können, und dass der Staat und die Partei, wie sie derzeit verfasst sind, das nicht schaffen werden. Deshalb scheint die Kritik des kapitalistischen Weges, die Mao während der Kulturrevolution noch einmal vorangetrieben hat, heute zunehmend aktuell, denn diese Ideen, die er in seinen letzten Lebensjahren entwickelt hat, bieten immer noch eine Art von durchgängiger Analyse des gegenwärtigen Systems, die an die Wurzeln ihrer wachsenden Widersprüche dringt, und die tiefere Lösungen aufzeigt, als bloß Versuche von Verbesserungen. Viele ehemalige Tabus unter Intellektuellen beginnen deshalb zu fallen.

Sogar die Kulturrevolution, die den meisten AkademikerInnen und anderen innerhalb der Elite immer noch verhasst ist uns wurde erzählt, dass jeder Versuch, ihr positive Seiten abzugewinnen, zu völliger Isolierung und einer verpfuschten Karriere führt wird wieder ein Thema für Diskussion und nochmalige Überprüfung. Das stimmt vor allem für die jungen Linken, die ihre eigene historische Forschung betreiben, lange vernachlässigtes Material ausgraben, Interviews mit denen durchführen, die in dieser Periode aktiv waren, ihre Ergebnisse im Internet veröffentlichen und auf andere Weisen die offizielle Parteilinie zu den Vorfällen jener Zeit herausfordern.

Es gibt andere Anzeichen für diese wachsende Wiederauferstehung der Linken und ihrer sich ausweitenden Verbindung mit dem Klassenkampf der Arbeitenden. 1999 besuchten wir StudentInnen an der Quinghua Universität in Peking die oft als das „MIT“ Chinas bezeichnet wird die an einer kleinen marxistischen Studiengruppe teilnahmen, einer der wenigen, die damals entstanden, vor allem an den Eliteuniversitäten. Ich bemerkte damals, dass sie, um effizient zu sein, einen Weg finden müssten, um aus ihren Campussen rauszukommen und sich mit den arbeitenden Klassen zu verbinden, was die Tienanmen-StudentInnenbewegung 1989 nicht geschafft hatte. In diesem Kampf war der Spalt zwischen StudentInnen und ArbeiterInnen nicht wirklich überbrückt worden, obwohl viele ArbeiterInnen, zumindest in Peking, sich später angeschlossen hatten und dafür an der mörderischen Gewalt und Repression, die der Bewegung ein Ende machte, zu leiden hatten.

In Changchun im Nordosten beispielsweise, wo eine kleinere Version der selben Bewegung stattfand, weigerten sich die ArbeiterInnen der riesigen „Ersten Auto“-Anlage, die StudentInnen zu unterstützen, die aus den Universitäten marschierten eine bittere Erfahrung, die letztere allein einer sehr harschen Repression überließ und sie ihre eigene Isolierung von den ArbeiterInnenklassen neu überdenken ließ. Im Endeffekt war es, wie es so oft in der chinesischen Geschichte der Fall war, die große Bauernarmee aus den entlegenen Provinzen, die eingesetzt wurde, um die Bewegung von Tienanmen zu zerschlagen nachdem die Regimenter, die nahe Peking stationiert waren, sich geweigert hatten, diese Arbeit zu erledigen. Die Lehren dieser Zeit sind bei der jungen Generation von linken StudentInnen nicht verloren gegangen, und die Veränderungen im Sommer 2004 hätten nicht dramatischer sein können. Heute verlassen studentische AktivistInnen in bedeutender Anzahl die Universitätscampusse, um mit der ArbeiterInnenklasse in Kontakt zu treten, ihre Lebensbedingungen zu studieren, ihnen rechtliche und materielle Unterstützung anzubieten und Berichte darüber, was in den Fabriken und auf den Bauernhöfen geschieht, zurück in ihre Schulen zu tragen.

Eine Veteranin der Roten Garden der Kulturrevolution, die immer noch linker Organisatorin in Zhengzhou ist, erklärte, wie es zur Änderung in den Beziehungen zwischen StudentInnen und ArbeiterInnen gekommen ist. Beginnend 2000 kamen StudentInnen der marxistischen Studiengruppe an der Universität Peking, der führenden höheren Bildungsinstitution des Landes, zu einem Besuch der Fabriken in diese Stadt. Von 2001 bis heute kommen StudentInnengruppen der Quinghua Universität jedes Jahr. 2004 kamen 80 StudentInnen eines anderen großen Campus in Peking nach Zhengzhou. Die nationalen Behörden fürchten diese wachsenden Kontakte und versuchen, sie davon abzuhalten. Im Gegensatz zu den Gratisbahnfahrten und anderen Ermutigungen, die StudentInnen angeboten wurden, die sich während der Kulturrevolution im Land bewegen wollten, versucht die Regierung heute, diesen Fluss zu stoppen, sie weigert sich sogar, studentischen Delegationen Fahrkarten zu verkaufen, oder verweigert ihnen das Recht, nach Zhengzhou abzufahren aber sie kommen immer noch. Sie gehen in die Fabriken, und einige lebten zu Beginn der Auseinandersetzungen in der Stadt, um zu helfen, die Betriebsschließungen zu verhindern. Nachdem diese Bewegung in Zhengzhou begonnen hatte, breitete sie sich auf den Nordosten und auf andere Teile des Landes aus. Sie dehnt sich auch auf ländliche Gebiete aus, dort gehen StudentInnen in die Dörfer, um ähnliche Aktivitäten durchzuführen, sie bringen Material, bauen Kontakte auf, bieten Rechtsberatung an und brechen überhaupt die Isolation auf, die viele bäuerliche AktivistInnen spüren. Heute wurde an der Universität Peking und an vielen anderen Einrichtung für höhere Bildung eine Organisation namens „Söhne der BäuerInnen“ die trotz ihres Namens auch viele „Töchter“ einschließt genau für diesen Zweck gegründet. Eine linke Aktivistin, die wir 1999 trafen, und die damals völlig allein schien bei der direkten Untersuchung der Bedingungen der ArbeiterInnenklasse. Sie hat damals versucht, andere ebenfalls zu solchem Tun zu veranlassen. 2004 erklärt sie, dass die StudentInnen selbst hoch motiviert schienen, und keine weitere Führung von ihr oder Leuten wie ihr benötigten. Nun sind sie es, die die Initiative ergreifen.

Die Veränderungen in der Zusammensetzung und bei den Bedingungen der StudentInnen treibt diese Bewegung an und erleichtert ihnen die Arbeit. Seit 1999 verdreifachte sich die Anzahl der eingeschriebenen StudentInnen, eine größere Anzahl an StudentInnen kommt aus ArbeiterInnenfamilien und viele von ihnen stehen vor noch größeren Schwierigkeiten bei der Finanzierung ihrer Ausbildung und bei der Arbeitssuche nach Abschluss des Studiums. Daraus ergibt sich eine wachsende soziale Basis für Einfühlungsvermögen und Einheit unter vielen StudentInnen, ArbeiterInnen und BäuerInnen. Heute sind chinesische Universitäten weniger Reservate der Privilegierten und haben eher einen Massencharakter, als das in den Anfangsjahren der Reformen der Fall war, als in Reaktion auf die Kulturrevolution Deng Hsiao Ping hervorhob, „Experte“ an Stelle von „rot“ zu sein und eine Rückkehr zu exklusiveren Eintrittsmodalitäten (in die Universitäten) durchführte. Und so schaffen linke StudentInnen nun eine Brücke zwischen den elitären Intellektuellen und denen, die in den Fabriken und auf den Bauernhöfen kämpfen. Heute sind das oft ihre eigenen Verwandten oder zumindest Angehörige der selben Klassen wie sie selbst. In einigen Bereichen ähnelt die derzeitige Etappe Chinas daher sehr den frühen Tagen der Russischen Revolution, als Lenin die marxistischen StudentInnen in die Fabriksviertel führte, um sie mit den ArbeiterInnen zusammen zu bringen. Die kritische Differenz jetzt ist natürlich nicht nur, dass viele der StudentInnen aus ArbeiterInnen- und BäuerInnenfamilien kommen, sondern dass junge chinesische Linke auf 50 Jahre revolutionärer sozialistischer Experimente unter der Führung von Mao aufbauen können. Auch wenn sie selbst noch auf der Suche danach sind, wie sie eine neue Verbindung mit den arbeitenden Klassen schaffen können. Die Konzepte, die Politik und die Beziehungen dieser Ära können nicht und sollten auch nicht ohne Anpassungen auf die heutige, sehr veränderte Situation angewandt werden. Aber sie bleiben ein großes Reservoir revolutionärer Ideen und Praktiken, auf dem die Linke aufbauen kann, wenn sie sich mit den Lebensbedingungen der arbeitenden Klassen angesichts der kapitalistischen Reformen und dem gegenwärtigen Zustand der weltweiten Marktbereitung auseinandersetzt. Weit entfernt davon, neu zu sein, sind linke Ideen bereits tief unter den ArbeiterInnen und BäuerInnen verwurzelt.

Trotzdem wäre es ein ernsthafter Fehler, diese Tendenzen zu übertreiben. Die chinesische Linke als erkennbare Kraft ist immer noch klein, marginalisiert und wie die arbeitenden Klassen selbst in viele Gruppen und Fraktionen zersplittert. Wie im Fall der Linken auf der ganzen Welt musste sie sich mit dem Zerbröckeln der Welt, die sie kannte, herumschlagen. Sie versucht neue Wege zu finden, ohne ein vereinendes Konzept, um das sie sich organisieren und die arbeitenden Klassen mobilisieren könnte. Zu einem großen Teil sind es die ArbeiterInnen und BäuerInnen selbst, die heute in China die Führung stellen, die die derzeit größten Kämpfe führen. Obwohl sie oft von Linken in ihren eigenen Reihen angeführt werden, gibt es bisher, falls überhaupt, nur eine kleine organisierte Bewegung der Linken als Ganzes. Neue, konkurrierende Ideologien darunter liberaler Reformismus und sozialdemokratische Konzepte stellen ebenfalls eine Herausforderung für die Linke dar. In einer Entwicklung, die wie ein Echo der Vereinigten Staaten wirkt, wird selbst der Begriff „Klasse“ heute kaum gebraucht. Stattdessen ist die Rede von am Markt „schwachen sozialen Gruppen“, während das ganze Konzept von Ausbeutung kaum erklärt wird. Diese Tendenzen werden vom Lebensstil vieler städtischer Fachleute (FacharbeiterInnen?), egal welcher politischer Anschauung, verstärkt. Einige Intellektuelle, darunter welche, die sich selbst als Linke verstehen, verdienen in den Städten jetzt gut und sind weitgehend von allen praktischen Verbindungen zu den arbeitenden Klassen isoliert, deren Bedingungen sich scheinbar zunehmend von ihren eigenen Erfahrungen entfernen.

Diejenigen, die versuchen, öffentlich Stellung zu beziehen, oder ihre Ideen in Aktionen umzusetzen, sind weit verbreiteter Unterdrückung ausgesetzt, die sich nicht notwendigerweise auf die Rechte oder die Linke beschränkt. Ob die Regierung eingreift, liegt eher daran, wie weit jemand die Grenzen des Akzeptierten überschreitet. Sogar ein Organisator von MigrantInnen, der für die Reformen eintritt und die Privatisierungen von bäuerlichem Land verteidigt, weil so die BäuerInnen zu unabhängigen „BürgerInnen“ würden, wurde verhaftet, weil er versuchte, in Peking ein Treffen zum Thema „Menschenrechte“ zu initiieren. Jeder offen organisierte Versuch, der Einparteienherrschaft ein Ende zu bereiten, überschreitet die Grenze des Erlaubten. Alles, was die staatliche Vorherrschaft auf dem Gebiet aller öffentlichen Aktivitäten zu unterminieren scheint, kann rasch zu Problemen führen, unabhängig von seinem spezifischen politischen Inhalt.

Die Linke scheint aber eine spezielle Bedrohung für die Behörden darzustellen, denn sie hat das Potential, den rasch anwachsenden Kämpfen der ArbeiterInnenklassen eine organisiertere Form zu verleihen. In dieser Hinsicht typisch ist die Schließung der „China Worker’s Website and Discussion Lists“. Anders als die meisten derartigen Foren war das „die erste von Linken gemachte website in China, die es ArbeiterInnen und LandwirtInnen ermöglichte, über ihre Kämpfe zur Verteidigung des Sozialismus im heutigen China zu berichten“. Auf ihr konnten Intellektuelle, darunter auch die der ArbeiterInnenklasse selbst, „an Diskussionen mit ArbeiterInnen über ArbeiterInnen“ teilnehmen (Stephen Philion, „An Interview with Yan Yuanzhang“, MRZine, http://mrzine.monthlyreview.org/philion130306.html). Diese Vernetzung bedeutet eine besondere Bedrohung für die Führer von Partei und Staat, weil, wie eines der Mitglieder des HerausgeberInnenkollektivs dieser website in Peking erklärte, „die Regierung macht keinen Sozialismus“. Auf dieser Basis „unterscheiden die ArbeiterInnen zwischen der Kommunistischen Partei der maoistischen Zeit und der heutigen Partei“. Vom Standpunkt der arbeitenden Klassen aus ist es kritisch, ihre Stimmen öffentlich zu hören. „Das ist die Form, die eine sozialistische Demokratie möchte, denn ArbeiterInnen haben ihre eigene Form von Demokratie, die der Kapitalismus nicht zur Verfügung stellen kann.“ Aber stattdessen wurde die website geschlossen, indem eine exorbitant hohe Registrierungsgebühr vorgeschrieben wurde, die sich Angehörige der arbeitenden Klassen nicht leisten können.

Unter den ArbeiterInnen und BäuerInnen, den breiteren Schichten von Intellektuellen und bis in die neue Mittelklasse gibt es ein weit verbreitetes Bedürfnis nach größerer Transparenz sowohl im ökonomischen als auch im politischen System und nach dem Recht auf mehr Teilhabe bei Entscheidungen, die sie betreffen. Obwohl eine Wahl-„Demokratie“ nach US-Muster immer noch wenig Akzeptanz findet, sprechen viele Menschen recht offen über demokratische Rechte. Für einige ist das Hauptziel die freie Meinungsäußerung, für andere Oppositionsparteien. Viele ArbeiterInnen sprechen nun sogar darüber, dass „das Einparteiensystem nicht funktioniert“. Foren entstehen, sogar innerhalb der Partei, die nach Wegen suchen, um einer offenen Debatte mehr Raum zu verschaffen, und die NGOs der „Zivilgesellschaft“, die aus dem Boden sprießen, decken eine Reihe von Punkten wie Frauenrechte und Umwelt ab.

Prodemokratische Gefühle sind weit verbreitet, deshalb weiß die Regierung, dass sie sie nicht unterdrücken kann. Sie versucht stattdessen, dieser Herausforderung durch schrittweise Veränderungen zu begegnen. Aber der offiziellen Reformpolitik in diesem Bereich wie die Wahl von Dorfregierungen obwohl oberflächlich Demokratisierung, begegnen die arbeitenden Klassen oft mit Zynismus, weil sie meist bloß dazu dient, von oben angeordnete Nominierungen der Partei abzusegnen. Hier dienen, wie auf vielen anderen Gebieten, die Erinnerungen an die sozialistische Ära und vor allem die Teilnahme der ArbeiterInnen und BäuerInnen an der Führung der Fabriken und Landwirtschaften, und sogar der Universitäten und lokalen Regierungen während der Kulturrevolution immer noch als Richtschnur und stehen in scharfem Kontrast zum Entzug all dieser politischen Rechte heutzutage. Wie eine Arbeiterin es ausdrückte: „Demokratische Reformen, wie sie bisher von der Regierung eingeführt wurden, stellen die maoistische Revolution auf den Kopf, und drücken die ArbeiterInnen nach unten sie sind eine Art Revanche und Repressalie gegenüber der ArbeiterInnenklasse.“

Der Schlüssel für einen akzeptablen Ansatz von politischer Reform wird daher darin liegen, wieder einen Weg zu finden, die linken Konzepte der ArbeiterInnen- und BäuerInnenkontrolle mit der partizipatorischen Demokratie zusammen zu bringen, die jetzt Teil der globalen fortschrittlichen Propaganda ist. Die Suche danach hat bereits begonnen. Im Brief an Hu Jintao 2004 von den linken VeteranInnen der Revolution war eine der prinzipiellen Forderungen die Wiederermutigung der Massenkämpfe von unten als Mittel zur Kontrolle der Macht. Weiters, dass den arbeitenden Klassen selbst eine direkte Rolle in den Partei- und Staatsfunktionen gegeben wird, als ein Teil des demokratischen Systems. Die Hindernisse bei der Bildung einer vereinigten Bewegung und bei der Durchführung solcher revolutionärer Veränderungen sind in China aber erschreckender, als sie heute irgendwo sonst sind. Trotz ihres Vermächtnisses aus der Vergangenheit fürchten ArbeiterInnen und BäuerInnen, falls nicht bald ein neues Niveau des Kampfes für Sozialismus erreicht wird, die Erinnerung an die Zeit der Revolution bald aussterben wird. Dass die jüngere Generation nichts mehr kennen wird als den Wunsch, reich zu werden und an der Konsumkultur teil haben zu können. In diesem Fall wird sie von vorne beginnen müssen, wenn sie schließlich die Notwendigkeit grundlegender Veränderungen erkennen wird.

Aber die ChinesInnen haben den Vorteil, dass sie dort bereits einmal waren, dass sie das bereits einmal gemacht haben. So weit entfernt diese Aussicht auch zeitweise scheinen mag, für China besteht immer noch die Möglichkeit einer sich rasch erneuernden sozialistischen Revolution, einer Entwicklung, die noch einmal die Welt erschüttern könnte. Das ist, um genau zu sein, aber nur eines unter vielen möglichen Szenarien für das, was in China in nächster Zukunft passieren wird. Die Komplexität und Polarisierung ihrer Klassenstruktur treibt die chinesische Gesellschaft in widersprüchliche Richtungen, mit entsprechend vielen möglichen Ausgängen.

Das zeigt sich an den letzten Entwicklungen, sowohl bei den Bedingungen der arbeitenden Klassen selbst als auch bei den Antworten auf die neuen Herausforderungen durch Partei und Staat. Beim Versuch, weitere Aufstände am Land zu verhindern, haben die beiden Spitzenführer Hu Jintao und Wen Jiaobao eine Reihe von Veränderungen in der ländlichen Politik durchgeführt, die recht dramatische Auswirkungen hatten. Darunter sind die Abschaffung der Landwirtschaftssteuer für BäuerInnen genauso wie der meisten lokalen Abgaben viele von ihnen waren illegal , die Hauptursachen der Proteste waren. Weiters gab es Pläne für die Ausdehnung der Investitionen in den ländlichen Gebieten, darunter die Errichtung von Fabriken in kleineren Städten und Dörfern, und vor allem bei der Bildung und Gesundheitsversorgung sowie der Wiederherstellung der Natur. Zusammen mit besseren Preisen für landwirtschaftliche Güter haben diese Maßnahmen den ökonomischen Druck auf viele BäuerInnenfamilien entscheidend verringert. Es wird sogar offiziell über „Neue Sozialistische Dörfer“ gesprochen, obwohl die Bedeutung dieses Begriffs bisher nicht klar wurde: Es könnte sich schlicht um einen Versuch handeln, der ländlichen Politik, wie sie bereits durchgeführt wird, einen linkeren touch zu verleihen. Die Tiefe sogar der Reformen innerhalb der Reformen, die angekündigt wurden, muss aber erst abgewartet werden, vor allem hinsichtlich der Nichtumsetzung auf lokaler Ebene. Das ist nämlich ein endemischer Faktor der chinesischen Regierung und der unnachgiebige Verkauf von Gemeindeland für die Entwicklung durch oft korrupte Behörden ist in vielen Gebieten nach wie vor an der Tagesordnung. Eine Auswirkung ist jedenfalls klar. In einer bemerkenswerten Umkehrung der Situation vor gerade erst drei Jahren, registrieren die Exportzonen der Küstenregionen eine zunehmende Knappheit an ArbeiterInnen, weil MigrantInnen in großer Anzahl in ihre Dörfer zurückgehen oder zumindest in die Städte im Landesinneren, näher an ihren Dörfern ziehen, teils um von der Verbesserung der Lebensbedingungen hier zu profitieren, aber ebenso aus wachsender Ablehnung der wilden Ausbeutung in den Küstenfabriken. Diese Umkehrung der Migration zeigt das erhöhte Bewusstsein, den Widerstand und die Selbstorganisierung der MigrantInnen, von denen viele nun bereits älter sind und die nicht länger die Bedingungen, die ihnen in jungen Jahren verlockend erschienen, akzeptieren möchten. Sogar der Strom junger MigrantInnen, und vor allem der armer Bäuerinnen, die vorzugsweise in den Fabriken genommen worden sind und sich den schlimmsten Ausbeutungsbedingungen ausgesetzt sahen, beginnt auszutrocknen.

Während das die positive Auswirkung hatte, die exportorientierte Industrie dazu zu zwingen, mit Lohnerhöhungen und Zuwendungen zu beginnen, um weiterhin genügend Arbeitskräfte anzuziehen, gibt es auch Anzeichen für ein Wettrennen nach unten, indem Unternehmer ihre Fabriken in Länder mit noch niedrigeren Löhnen wie Vietnam, Indien und Bangla Desh verlagern. Es gibt einfach keine Lösung für eine Veränderung des Konkurrenzsystems, weil jede Maßnahme angesichts der Natur des globalen Marktes, mit dem China zunehmend verbunden ist, zu weiteren Widersprüchen führt. Obwohl der internationale Markt wächst, würde jede ernsthafte Schwächung innerhalb der weltweiten Konkurrenz und eine daraus entstehende ökonomische Verlangsamung das ist die große Angst der chinesischen Führung nicht nur rasch die Fähigkeit der Umsetzung von Veränderungen in der Politik, die Hu und Wen beabsichtigen, unter anderem die neue Phrase von „sozialer Gleichheit“, unterminieren, sondern auch zu einem Durcheinander in großem Maßstab führen.

Die Unfähigkeit des kapitalistischen Marktes, solche Widersprüche zu lösen, sorgt weiterhin für neue Stärke der Linken. Ein schlagendes Beispiel dieses wachsenden Einflusses war im März 2006 zu beobachten:

„Erstmals in vermutlich einer Dekade wurde der Nationale Volkskongress, die von der Kommunistischen Partei geführte Legislative, mit einer ideologischen Debatte über Sozialismus und Kapitalismus konfrontiert, von der viele angenommen hatten, dass sie längst unter der langen Strecke raschen ökonomischen Wachstums in China begraben worden sei. Die Kontroverse hat die Regierung dazu gezwungen, ein Gesetz, das Eigentumsrechte schützt, und dessen Annahme (durch den Kongress) als Formsache betrachtet worden war, auf die lange Bank zu schieben. Das zeigte den wieder auflebenden Einfluss einer kleinen, aber lauten Gruppe von am Sozialismus orientierten Gelehrten und PolitikberaterInnen. Diese alten linken DenkerInnen haben die wachsende Einkommenskluft in China und die zunehmenden sozialen Unruhen benutzt, um Zweifel über den Weg, den sie als den Vorrang privaten Reichtums und vom Markt diktierter ökonomischer Entwicklung begreifen, zu wecken … Diejenigen, die diese Angriffe als einen Rückschlag in frühere Zeiten zurückwiesen, unterschätzten die anhaltende Attraktivität sozialistischer Ideen in einem Land, in dem der auffällige Unterschied zwischen Reich und Arm, grassierende Korruption, Missbrauch von Arbeitskräften und Beschlagnahme von Land täglich Erinnerungen daran wecken, wie weit China sich von seiner offiziellen Ideologie entfernt hat.“ (New York Times, 12.3.2006)

Obwohl dieses Eigentumsgesetz langfristig vermutlich in irgendeiner Form umgesetzt werden wird, wurde den Vorschlägen, „bei Bildung und Gesundheitsversorgung dem Markt eine größere Rolle zukommen zu lassen“ und sogar den noch radikaleren Rufen nach Landprivatisierung zumindest für den Moment eine Abfuhr erteilt.

Sogar die oberste Führung sah sich zumindest oberflächlich gezwungen noch einmal in Richtung Sozialismus zu wenden der die theoretische Basis der Regierung und der Kommunistischen Partei bleibt, trotz ihrer kapitalistischen Praxis.

„Seit seinem Machtantritt 2002 hat Herr Hu auch versucht, seinen linken Leumund zu etablieren, den Marxismus zu rühmen, Mao zu huldigen und die von den Behörden oft ignorierte sozialistische Ideologie für die gegenwärtige Ära relevanter zu machen.“ (New York Times, 12.3.2006)

Die Methoden der Mao-Zeit wurden sogar bei den Anstrengungen, der schwindenden Legitimität der Partei zu begegnen, wiederbelebt, was nun weitgehend als schlimme Korruption wahrgenommen wird.

„Die Chinesische Kommunistische Partei versucht, besorgt ob der organisatorischen Unordnung und des sich verschlechternden Images in der Öffentlichkeit, sich selbst wie ein Riesenkonzern in eine effiziente, moderne Maschine zu verwandeln. Aber dabei hat sie zu einem ihrer ältesten politischen Werkzeuge gegriffen einer dem Stil nach maoistischen ideologischen Kampagne mit den nötigen Studiengruppen. 14 Monate lang wurden die 70 Millionen Parteimitglieder dazu angehalten, Reden von Mao und Deng Hsiao Ping sowie die 17.000 Wörter umfassende Verfassung der Partei zu lesen. Verbindliche Treffen beinhalten Sitzungen, bei denen Kader Selbstkritik üben müssen und auch alle anderen kritisieren.“ (New York Times, 9.3.2006)

Die Kampagne, die von manchen als ernsthafte Anstrengung für eine Reform betrachtet wird, der von anderen mit erheblichem Zynismus begegnet wird, mag weniger wichtig wegen ihrer direkten Auswirkungen sein, aber wichtiger wegen ihres Eingeständnisses, dass die Partei sich zu weit von ihrer Rolle, wie Mao formulierte, „dem Volk zu dienen“, und noch mehr von ihren ursprünglichen revolutionären Zielen entfernt hat. Kaum jemand, falls überhaupt wer, erwartet von Hu und Wen, eine Wiederbelebung der sozialistischen Revolution anzuführen, oder auch nur radikale Abweichungen vom kapitalistischen Weg zu machen, den Partei und Staat seit dreißig Jahren verfolgen, und mit dem die ökonomischen Kräfte nun so eng verbunden sind. Aber die offizielle Verkündung sozialistischer Konzepte und das Studium von Mao können mehr Raum für eine Wiederbelebung der Linken schaffen, um der aufziehenden Krise zu begegnen. Die Umwandlung einer bestimmten Tendenz von Inselbewusstsein und Fehlen bei den letzten globalen Treffen schafft durch die neuen und rasch wachsenden Netzwerke der globalen Kommunikation und Organisierung auch zunehmendes Wissen über und engere Bindung an die Kämpfe von linken Kräften in der ganzen Welt trotz der Versuche der Regierung, solche Verbindungen zu beschränken.

Die sich verschlechternden Bedingungen der arbeitenden Klassen treiben sie rasch in eine radikalere und militantere Richtung. Innerhalb der Reihen nicht nur der ArbeiterInnen und BäuerInnen, sondern auch unter Intellektuellen und schließlich bei einigen der breiteren Mittelklasse gibt es ein tiefes und wachsendes Verständnis, dass der globale Kapitalismus keine Antwort auf ihre Situation weiß. Dass der revolutionäre Sozialismus, den sie unter Mao aufgebaut haben, zumindest die Umrisse eines anderen Weges nach vorne bietet. In den Fabriken und landwirtschaftlichen Betrieben leisten ArbeiterInnen und BäuerInnen in China nicht nur Widerstand gegen die neuen Formen kapitalistischer Ausbeutung, sondern haben auch Erinnerungen an eine andere Welt, von der sie bereits wissen, dass sie möglich ist. Aus ihrem Leben während der sozialistischen Ära vor den Reformen wissen sie, dass realisierbare Alternativen zum unkontrollierten Trampeln des globalen Kapitalismus bestehen.

Trotz dieses Vermächtnisses ist ein einfaches Zurück zur Vergangenheit weder möglich noch erstrebenswert. Es hat sich zu viel geändert, und zu viele Geister wurden aus der Flasche gelassen, die man nicht einfach wieder in sie zurück tun kann. Das Versagen und die Fehler der Vergangenheit ebenso wie die Erfolge und Siege müssen wieder studiert werden, und neue Wege müssen gefunden werden, um die Beschränkungen der ersten Ära des Sozialismus, in China wie anderswo, zu überwinden. Welche Richtung der Kampf in nächster Zukunft nehmen wird, kann nicht einfach vorhergesagt werden. Aber indem sie vorwärts marschieren, können die chinesischen arbeitenden Klassen auch zurückblicken, um wieder zu ihrem eigenen Weg zu einer neuen sozialistischen Gesellschaft zu finden. Einem Weg, der ihre historischen und gegenwärtigen Kämpfe mit den weltweiten Bewegungen von heute verbindet, und der wieder zu einer revolutionären Umwandlung führt.

Anmerkungen

1 Die Übersetzung aus dem Englischen birgt das bekannte Problem, dass das Geschlecht nicht klar rauskommt. In diesem Beitrag haben wir es so gelöst, dass wir in der Mehrzahl die geschlechtsneutrale Schreibweise gewählt haben mit Ausnahme von Begriffen wie „Milliardären“, „Managern“, bei denen wir davon ausgehen, dass auch in China die übergroße Mehrzahl der beschriebenen Personen Männer sind. In der Einzahl haben wir uns im Zweifel auf die weibliche Form beschränkt.

2 Geplant war die Veröffentlichung für Sommer 2006, Material findet sich unter http://www.oaklandinstitute.org/?q=node/view/371

3 Robert Weil schreibt oft von der ArbeiterInnenklasse in der Mehrzahl, so differenziert er zwischen der Klasse der ArbeiterInnen in staatseigenen Betrieben, ArbeiterInnen in den Städten und migrantischen ArbeiterInnen. Er benutzt aber auch die Einzahl ArbeiterInnenklasse, wenn er von der Gesamtheit der ArbeiterInnen spricht. Wir haben diese Schreibweise beibehalten.

4 Monthly Review dazu (Übers.: http://www.mlpd.de/rf0523/rfart15.htm):

Als kürzlich die liberalen Autoren, Liu Xiaobo und Yu Jie (für kurze Zeit) von der chinesischen Polizei verhaftet wurden, kam es zu einem weltweiten Schrei der Empörung. Die Unterstützung der US-Aggression gegen den Irak durch diese liberalen Autoren machte sie in den Augen der Murdoch-regierten Presse sogar noch heroischer. Es war keine Überraschung, dass über einen noch viel ungeheuerlicheren Fall von drastischen Maßnahmen gegen einen Protest nicht berichtet wurde - weil er von links kommt.

Am 21. Dezember 2004 wurden vier Maoisten in Zhengzhou vor Gericht gestellt, weil sie Flugblätter verteilt hatten, die die Wiederherstellung des Kapitalismus anprangerten und zur Rückkehr zum ,,sozialistischen Weg“ aufriefen. Die Flugblätter waren in einem öffentlichen Park der Stadt Zhengzhou anlässlich des 28. Todestages des Vorsitzenden Mao Tsetung verteilt worden. Zwei der Angeklagten, Zhang Zhengyao, 56, und Zhang Ruquan, 69, wurden wegen Verleumdung schuldig gesprochen; am 24. Dezember wurden sie zu je drei Jahren Gefängnis verurteilt. Seither hat der Fall in linken Kreisen in China zu vielen Solidaritätsbekundungen geführt. In den letzten Tagen hat eine führende linke Website in China zum Gedenken eine gekürzte Übersetzung des belastenden Gedenkflugblatts herausgegeben mit dem Titel ,,Mao Tsetung für immer unser Führer“, plus einen Kommentar, dessen Verfasser nach Zhengzhou kam, um am Tag der Gerichtsverhandlung am 21. Dezember seine Solidarität auszudrücken. Diese beiden Schreiben wurden von unseren GenossInnen der China Study Group übersetzt, die uns gebeten haben, sie hier auf unserer Monthly Review-Website zu veröffentlichen. Dies tun wir gerne, weil wir meinen, dass es zu einem großen Fall gemacht werden kann, dass diese Geschichte die wichtigste ist über die linke Opposition in China und gleichzeitig diejenige, über die am wenigsten auf der Welt berichtet wird.

Eine kurze Zusammenfassung des Falls

In den letzten Jahren haben sich am Todestag Maos, am 9. September, immer viele Menschen in Zhengzhou vor der Statue auf dem Zijinshan-Platz versammelt, um Maos Gedenken zu ehren und Kränze oder Gedichte niederzulegen. Jedes Jahr gab es eine massive Polizeipräsenz, die unvermeidlich in Zusammenstößen und Verhaftungen endete.

In diesem Jahr versammelte sich am 9. September wieder eine Menge Menschen; es war relativ friedlich, weil keine Polizei eingesetzt wurde, um die Menge gewaltsam auseinander zu treiben. Ein Bewohner von Zhengzhou jedoch wurde von Agenten in Zivil gegen 10 Uhr morgens festgenommen, offensichtlich weil er Flugblätter verteilt hatte, deren Charakter dem Inhalt nach als aufrührerisch oder subversiv beurteilt wurde. Was Zhang verteilte, waren Exemplare des Gedenkflugblatts mit dem Titel ,,Mao für immer unser Führer“, das speziell für diese Gelegenheit geschrieben worden war. Am 10. September wurde Zhang Zhengyao nachts um 1 Uhr in Handschellen von der Zhengzhou-Stadtpolizei zurück in seine Wohnung gebracht, um eine Hausdurchsuchung zu machen; sie nahmen seinen Computer und die übrigen Exemplare in Verbindung mit dem Flugblatt mit: Herr Wang Zhanqing wurde wegen angeblicher Organisierung des Drucks dieser Flugblätter in einer Druckerei verhaftet; Zhang Ruquan und seine Frau Ge Liying wurden unter Bewachung gestellt; angeblich hatte Zhang auf Aufforderung von Zhang Zhengyao die Gedenkschrift geschrieben, und Frau Ge wurde beschuldigt, sie auf eine maoistischen Internet-Website mit Mao-Tsetung-Fahne gestellt zu haben.

Dieser Vorfall ging relativ unbemerkt vorüber, sogar innerhalb der linken Kreise Chinas. Zhengzhou hatte sich als Brutstätte des radikalen Maoismus einen Ruf erworben. In den letzten Jahren kam es wegen des Todestages Maos zu einigen sehr kämpferischen Arbeiterprotesten und wiederholten Zusammenstößen mit der Polizei. Dort hatten schon viele Aktivisten öfter als einmal kurze Verhaftungen durch die Polizei erlebt. Dieser Vorfall und die damit zusammenhängenden Verhaftungen wurden nicht als große Sache angesehen, besonders weil man glaubte, Hu Jintao wäre gegenüber Protesten von links toleranter. Aber dieses Mal beschlossen die Behörden, sich ,,von Gesetz wegen“ damit zu befassen.

Ursprünglich wurde ein Prozess für den 14. Dezember angesetzt, später auf den 21. Dezember verschoben; die anfänglichen Anklagen wegen Subversion des Staates wurden fallengelassen; stattdessen wurden sie nun eines geringeren Vergehens angeklagt: vorsätzlich falsche Nachrichten über andere zu verbreiten, um ihren Ruf zu schädigen und die soziale Ordnung und nationale Interessen zu untergraben.

Die Nachrichten über das bevorstehende Gerichtsverfahren begannen sich auf linksgerichteten Websites zu verbreiten; viele davon veröffentlichten auch den gesamten Text der Gedenkschrift, wenn sie über den Fall berichteten. Jetzt wird er zu einer Art berühmter Sache in Chinas radikaler Linken. Am 21. Dezember fand der angesetzte Prozess statt, allerdings nicht, wie zuvor angekündigt, öffentlich, sondern in geschlossener Sitzung. Es kamen an diesem Tag in der Tat viele Menschen, einige aus anderen Teilen Chinas, um an dem Prozess als Zeichen ihrer Solidarität teilzunehmen. Doch sie wurden nicht eingelassen. An diesem Tag wurde nur gegen zwei Angeklagte verhandelt, Zhang Zhengyao und Zhang Ruquan; beide wurden schuldig gesprochen und am 24. Dezember zu jeweils drei Jahren Haft verurteilt. Der Termin für die beiden anderen wird erst noch festgesetzt.